OLG Düsseldorf: „Anstalt“ für privatwirtschaftliches Unternehmen u.U. unzulässig

Autor: Dr. Peter Schotthöfer

 

Die Bezeichnung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens als „Anstalt“ ist nach Auffassung des OLG Düsseldorf irreführend. Der Verbraucher erwarte bei einer derartigen Bezeichnung eine staatliche Einrichtung. Der Begriff stehe jedoch für die Betätigung der öffentlichen Hand. Dies gelte insbesondere dann, wenn dem Begriff „Anstalt“ noch eine geographische Angabe folge.

 

 

 

OLG Düsseldorf vom 13.12.2018; Az. 2 U 37/19
IPRB 2019, S. 170

 

 

Stichworte: Unternehen, Begriff, Anstalt, Irrtum


Rechtsanwälte für Werberecht

RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)

Dr. Schotthöfer & Steiner
Rechts- und Fachanwaltkanzlei

 

Reitmorstr. 50

80538 München

kanzlei@schotthoefer.de
Tel.: 089 - 890 41 60 10

Fax: 089 - 890 41 60 16

 

Autor der Werberecht Beiträge Dr. Peter Schotthöfer

wie Werberecht

 

wie Markenrecht

 

wie Urheberrecht

wie Designrecht