OLG Jena: Umfang der Auskunftspflicht nach Urheberrechtsverletzung

Autor: Dr. Peter Schotthöfer

Nach dem Urheberrechtsgesetz muss derjenige, der eine Urheberrechtsverletzung begangen hat, dem Urheber Auskunft über den Umfang seiner Verletzung geben. Das OLG Jena hat nun entschieden, dass sich diese Vorlagepflicht nicht nur auf solche Unterlagen beschränkt, die sich ausschließlich und unmittelbar auf den Verletzungsvorgang beziehen. Es hat auch entschieden, dass dem Urheber auch Bank –, Finanz – und Handelsunterlagen vorzulegen sind, die Auskunft über den Umfang der Verletzung geben können.

 

 

 

OLG Jena vom 8.6.2015; Az. W 17/15

 

GRUR - RR 2015, S. 463

 

Stichworte: Verletzungsumpfang


Rechtsanwälte für Werberecht

RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)

Dr. Schotthöfer & Steiner
Rechts- und Fachanwaltkanzlei

 

Reitmorstr. 50

80538 München

kanzlei@schotthoefer.de
Tel.: 089 - 890 41 60 10

Fax: 089 - 890 41 60 16

 

Autor der Werberecht Beiträge Dr. Peter Schotthöfer

wie Werberecht

 

wie Markenrecht

 

wie Urheberrecht

wie Designrecht