OLG Frankfurt: Basilikum-Pesto muss nach Basilikum

Autor: Dr. Peter Schotthöfer

In einem Rechtsstreit vor dem OLG Frankfurt war es darum gegangen, ob es ausreicht, wenn ein als Basilikum-Pesto beschriebenes Lebensmittelprodukt auch nach Basilikum schmeckt oder es genügt, wenn der Anteil Basilikum im Produkt enthalten ist, der in der Zu­tatenangabe angegeben wird. In dem zu Grunde liegenden Rechtsstreit enthielt das Produkt mit dem Namen „Pesto mit Basilikum und Rucola“ nur 1,5 % Rucola, 20,7 % Basilikum und 11,8 % Petersilie. Auf der Abbildung der Verpackung war Rucola zu sehen.

 

Ein Verbraucherverband beanstandete dies als irreführend, weil durch die Abbildung auf der Verpackung ein höherer Anteil an Rucola in dem Produkt vermutet werde.

 

Die Richter waren der Meinung, dass es für die Richtigkeit der Werbeaussage auf den Ein­druck des Durchschnittsverbrauchers ankomme. Das Produkt enthalte unstreitig die bewor­bene Zutat und schmecke auch nach Rucola. Das geringe Mengenverhältnis der Zutaten lasse auch keine Rückschlüsse auf deren Geschmack zu. Es komme also nicht auf das Ver­hältnis der Zutaten an, sondern auf den Geschmack.

 

OLG Frankfurt vom 20.8.2019; Az. 6 U 133/18

IPRB 2019, S. 243

Stichworte: Lebensmittelprodukt, Verpackung, Irrtum


Rechtsanwälte für Werberecht

RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)

Dr. Schotthöfer & Steiner
Rechts- und Fachanwaltkanzlei

 

Reitmorstr. 50

80538 München

kanzlei@schotthoefer.de
Tel.: 089 - 890 41 60 10

Fax: 089 - 890 41 60 16

 

Autor der Werberecht Beiträge Dr. Peter Schotthöfer

wie Werberecht

 

wie Markenrecht

 

wie Urheberrecht

wie Designrecht