LG Stuttgart: Impressumspflicht auch für Profile gleich im sozialen Netzwerk, nicht erst nach Link

Ein Rechtsanwalt hatte sein Profil im Rahmen der Internetplattform Xing veröffentlicht. Von dem Profil des Anwaltes auf der Plattform Xing fand sich ein Hinweis auf einen Link, unter dem dann die erforderlichen Angaben in Bezug auf das Impressum des Anwaltes gemacht wurden.

Das LG Stuttgart war der Auffassung, dass die Verletzung der Impressumspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 und 6 TMG einen „spürbaren“ Verstoß darstelle, der mit wettbewerbsrechtlichen Schritten verfolgt werden konnte. Im vorliegenden Fall habe der Rechtsanwalt, der seine Informationen den Nutzern anbiete, bereits auf der Plattform Xing die gesetzlichen Anforderungen eines Impressums zu erfüllen.

 

LG Stuttgart vom 27.6.2014 - Az. 11 O 51/14
K&R 2014, 607

Stichworte: Impressum, Profil, Anwalt, Link, Xing


Rechtsanwälte für Werberecht

RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)
RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)

Dr. Schotthöfer & Steiner
Rechts- und Fachanwaltkanzlei

 

Reitmorstr. 50

80538 München

kanzlei@schotthoefer.de
Tel.: 089 - 890 41 60 10

Fax: 089 - 890 41 60 16

wie Werberecht

 

wie Markenrecht

 

wie Urheberrecht

wie Designrecht