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Aktuelle werberechtliche Themen

Werberrecht für Apotheker

Abmahnwelle bei  Apotheken - durch Kanzlei „Richtig. Recht. Leipzig“ – keineswegs richtig und Recht


Die Kanzlei „Richtig.Recht.Leipzig“, RA Christoph Becker, mahnt in erheblichem Umfang Apotheken  wegen angeblich unzutreffender Werbung kostenpflichtig ab. Auftraggeber ist ein Apotheker aus Schwäbisch Hall.

Gegenstand der der Abmahnungen sind  Verstöße gegen die  Impressumspflicht,  Angaben zu Inhalts- und Zusatzstoffen und Verstöße gegen das Versendungsverbot von Betäubungsmittel. Lassen Sie sich nicht täuschen. Hierzu die nachfolgende erste rechtliche Einschätzung.

Werbe- und Markenrecht

Werberechtliches rund um die Fußball WM 2014

Die Fußball - Weltmeisterschaft 2014 ist ein sportliches Top - Ereignis. Der Werbung im Umfeld dieser Veranstaltung kommt deswegen große Bedeutung zu. Da liegt es nahe, die eigene Werbung auf dieses Großereignis abzustellen. Fanartikel in den Nationalfarben, Kugelschreiber mit Aufdrucken, Fahnen und Bälle finden sich in den Auslagen der Geschäfte oder als Kundenpräsente. Oft wird dabei auch auf die bevorstehende Weltmeisterschaft hingewiesen, werden Maskottchen der WM in Anzeigen oder im Internetauftritt "eingebaut„. Der Artikel befasst sich damit, was bei der Gestaltung und Verwendung dieser Werbung zu beachten ist.

Werberecht für Immobilienmarkler

Werbung für Immobilien ab dem 1.5.2014: Pflichtangaben nach der Energieeinsparverordnung 2014

Ab dem 1. Mai 2014 müssen bei der Werbung für den Verkauf oder die Vermietung einer Immobilie Pflichtangaben in Bezug auf den Energieverbrauch gemacht werden. Werden diese Pflichtangaben in der Werbung für ein Objekt nicht gemacht, liegt ein Verstoß gegen die Energieeinsparverordnung vor, der auch als Wettbewerbsverstoß verfolgt werden kann.

Neuigkeiten aus dem Werberecht

BGH: Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept stellt einen spürbaren Wettbewerbsverstoß dar

Die Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 1 AMVV greift nicht ein, wenn der Arzt keine Diagonse gestellt hat und er daher keine Therapieentscheidung getroffen hat.


§ 48 AMG dient dem Schutz der Volksgesundheit, so dass Verstoße dagegen stets die Verbraucherinteressen spürbar beeintächtigen.


In dem von uns in den ersten beiden Instanzen vertretene Fall hat nun der BGH in letzter Instanz ein für unseren Mandanten positives Urteil getroffen. Die weiteren Fragen der Auskunftserteilung und des Schadenersatzes werden nun aktuell. Wir werden weiter auf unserer Webseite über den weiteren Fortgang berichten.

OLG Celle: E-Mail Verbot bezieht sich nicht nur auf eine konkrete, sondern alle E-Mail-Adressen eines Betroffenen

Empfänger einer unerlaubt zugesandten E-Mail hat Anspruch darauf, dass ihm an keine seiner E-Mail-Adressen eine E-Mail zu Werbezwecken zugesandt wird

OLG Celle: Werbung mit 6 Sternen an Hotel Außenfassade unzulässig

Werbung mit 6 Sternen nur zulässig, wenn es sich um “offizielle“ Klassifizierung handelt

BGH: Werbung mit Selbstverständlichkeiten

"kostenlose Schätzung“ nicht selbstverständlich.


“kostenlose Schätzung“ kann auch etwas anderes bedeuten, dass ein Besitzer eines Edelmetalls lediglich den Wert wissen möchte.

BGH: “Du“ in der Werbung spricht für direkten Kaufappell

Werden in der Werbung Ausdrücke wie „Kauf Dir..“, „Hol Dir…“, „Schnapp Dir..“ etc. verwendet, kann es sich um einen direkt an Kinder gerichteten - und deswegen unzulässigen - Kaufappell handeln

BGH: Kunst ist nun Kunst - BGH ändert seine Rechtsprechung

Kein Unterschied mehr zwischen gebrauchs- und zweckfreier Kunst

OLG Frankfurt: Keine Werbung mit vorgeschriebener Reisepreis Absicherung


Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist nicht erlaubt.


Sicherungsschein bei Pauschalreisen gesetzlich vorgeschrieben und deswegen selbstverständlich sein.



Veröffentlichungen zum Werberrecht

Juristische Beiträge in folgenden Büchern:

Artikel rund um das Werberecht

Der Agenturvertrag

Die Grundlage der Arbeit einer Werbeagentur sollte der Abschluss des Agenturvertrags sein. Daraus sollte deutlich hervorgehen, was geleistet werden soll und wieviel dafür bezahlt wird. Aber wem gehören nun die im Rahmen der Vertragsbeziehung geschaffenen Werbeunterlagen, geschaffenen Slogans und weitere Werke, wenn die Vertragsbeziehung endet. Dieser und weiteren Fragen beantwortet nachfolgender Beitrag. 

"Pitch", die Präsentation einer Werbeagentur - die rechtlichen Aspekte

Eine Werbeagentur muss - wie bei jedem anderen Wirtschaftsunternehmen auch - neue Aufträge aquirieren. Da es branchenüblich ist die Werbeagenturen gegeneinander antreten zu lassen, stellt sich aus Sicht der Werbeagenutur häufig folgende Fragen: Kann ich für den Pitch vom Auftraggeber eine Vergütung fordern oder was passiert, wenn das Unternehmen zwar den Auftrag nicht vergibt aber trotzdem, die präsentierten Entwürfe und Ideen für seine Werbekampagne verwendet.  Der nachfolgende Aufsatz geht diesen Fragen nach.

Markenrecht kurzgefasst

Der folgende Beitrag gibt einen groben rechtlichen Überblick über das wichtigsteMarketinginstrument, die Marke. Es wird dargestellt, welche Schutzsysteme es für die Bezeichnungen von Waren und Dienstleistungen

(im Folgenden: Produkte) sowie welche absoluten und relativen Hindernisse es für die Eintragung einer Marke gibt. Er befasst sich mit dem Anmeldeverfahren, der Notwendigkeit der Markenüberwachung und schließlich dem Vorgehen bei Kollisionen.

Quelle: Transfer 2013, 56

Der Fotograf und sein Urheberrecht

Der Aufsatz stellt die rechtlichen Grundlagen dar, die für die Arbeit des Fotografen von grundsätzlicher Bedeutung ist. Es wird zudem anhand von Checklisten ein schneller Überblick über die wesentlichen Punkte, die bei der Erstellung eines Lizenzvertrags von Bedeutung sind verschafft. Bei der Anfertigungs von Fotografien von Personen und Häusern stellen sich Fragen, inwieweit eine Einwilligung der Person bzw. des Eigentümer des Hauses notwendig ist. Diese Auf diese Fragen wird in dem Beitrag ebenfalls eingegangen.

Kommentar von Dr. Schotthöfer zum ADAC „Der Idealverein ist für wirtschaftliche Aktivitäten nicht gedacht“
 
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Rechtsanwälte für Werberecht

RA Dr. Schotthöfer - Ihr Experte fürs Werberecht
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RA Florian Steiner - Ihr Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht)
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